Ausfall der Veranstaltungen

Verbot der PRÄSENZVERANSTALTUNGEN IM BEREICH DER ERWACHSENENBILDUNG

 

 

 

UPDATE: Regensburg, 10.05.2021 / 13:00

Die 12. IfSMV wurde erneut verlängert, derzeit bis 2. Juni.

 

UPDATE: Regensburg, 03.05.2021 / 10:00

*** Informationen aus unserer Landesstelle ****

Durch das Inkrafttreten der „Bundesnotbremse“ geregelt über das Infektionsschutzgesetzes (IfSG) musste auch die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (IfSMV) aktualisiert werden.
 
Zu Regelungen, die an ein Über- oder Unterschreiten eines Schwellenwerts gebunden sind, hat uns das Kultusministerium folgende Erläuterung mitgeteilt:
 
„Wird ein Wert der 7-Tage-Inzidenz, an dessen Überschreiten (z.B. 100) oder Nicht-Überschreiten (z.B. 35 bzw. 50 oder 100) Regelungen dieser Verordnung unmittelbar geknüpft sind, an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten oder – falls dies für die Einstufung maßgeblich ist – an fünf aufeinanderfolgenden Tagen nicht mehr überschritten, hat die zuständige Kreisverwaltungsbehörde dies entweder noch am selben Tag oder spätestens am darauffolgenden Tag amtlich bekanntzumachen. Ab dem nächstfolgenden Tag um 0 Uhr gelten dann die Regelungen für den niedrigeren bzw. höheren Inzidenzbereich. Da die Zahlen des RKI maßgeblich sind, die vom RKI jeweils um 0 Uhr veröffentlicht werden, hat die Kreisverwaltungsbehörde dementsprechend ab 0 Uhr jeweils 48 Stunden Zeit (bis 24 Uhr), um die amtliche Bekanntmachung vorzunehmen. Aus Gründen der Rechtssicherheit und -klarheit wird der erste Geltungstag der Regelungen des „neuen“ Inzidenzbereichs in der Bekanntmachung angegeben. Die Bekanntmachung hat hierbei konstitutive Bedeutung.
Die Berechnung der Fünf-Tages-Frist bei Unterschreitung des Schwellenwertes der jeweiligen 7-Tage-Inzidenz orientiert sich – wie in der 12. BayIfSMV festgelegt – an Tagen und nicht an Werktagen. Dies dient der Vereinfachung und der Übersichtlichkeit. Zwar spricht die bundesrechtliche Regelung von Werktagen, jedoch mit dem Zusatz, dass nach § 28b Abs. 2 Satz 2 IfSG Sonn- und Feiertage die Zählung der maßgeblichen Tage nicht unterbrechen. Die Verwendung des Begriffs „Tage“ anstatt „Werktage“, ohne den Zusatz des IfSG, dient so der Verständlichkeit der Regelung.“
 
Hinsichtlich der Erwachsenenbildung in Art. 20 gibt es keine Änderungen.
Im Bereich Sport kann die zuständige Kreisverwaltungsbehörde bei einer stabilen oder rückläufigen 7-Tage-Inzidenz unter 100 kontaktfreien Sport auch im Innenbereich ohne Teilnehmerbegrenzung, aber mit Testnachweis zulassen.
In Beherbergungsbetrieben dürfen Speisen und Getränke vor Ort verzehrt werden, wenn die Bewirtung ausschließlich für zulässig beherbergte Personen ist.



UPDATE: 
Regensburg, 20.04.2021 / 09:00

Die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde am 16. April erneut geändert und gilt jetzt bis 9. Mai. Der Paragraph 20, in dem die Erwachsenenbildung geregelt ist, bleibt unverändert.

 

UPDATE: Regensburg, 08.03.2021 / 09:00

 

Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(12. BayIfSMV) vom 5. März 2021

§ 20 Außerschulische Bildung, Musikschulen, Fahrschulen

(1) 1Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind in Präsenzform zulässig, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. 2Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen, sowie bei Präsenzveranstaltungen am Platz. 3§ 17 Satz 2 gilt entsprechend. 4Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. 5In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird, sind Angebote nach Satz 1 in Präsenzform vorbehaltlich Abs. 3 untersagt. 6Die Zulassung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der 11. BayIfSMV in der bis 21. Februar 2021 geltenden Fassung für Abschlussjahrgänge der beruflichen Schulen bleibt unberührt.
(2) 
(2) 1Für Angebote der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote gilt ab dem 15. März 2021 Abs. 1 Satz 1 bis 5 entsprechend. 2Bis zum Ablauf des 14. März 2021 sind Angebote nach Satz 1 vorbehaltlich Abs. 3 in Präsenzform untersagt.

 

Leider sind nach §11 (3) auch alle Führungen im Freien untersagt.

 

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Liebe Mitglieder, ReferentInnen und KooperationspartnerInnen und Freunde der Erwachsenenbildung

ALLE PRÄSENZVERANSTALTUNGEN DER ERWACHSENENBILDUNG sind staatlich untersagt, das betrifft z. B. auch Erwachsenenbildung in Pfarreien. Auch Veranstaltungen mit einem Hygienekonzept (was bisher grundlegend für jede Veranstaltung war) sind vom Verbot betroffen. Bitte informieren Sie auch angeschlossene Gruppen.

 

Wir werden sie informieren, sobald es hier Änderungen gibt. Bitte beachten Sie auch unsere Homepage (www.keb-regensburg-stadt.de) auf der wir aktuell die Informationen für Sie bereitstellen.

Nutzen Sie einfach, bis wir uns wieder sehen, unser vielfältiges Online-Angebot: https://www.keb-regensburg-stadt.de/projekte/online-keb/

Herzliche Grüße 
Ihr Roland Preußl

Geschäftsführender Bildungsreferent

 

                                                                                                                  

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